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CDU Rheinland-Pfalz. Die CDU Rheinland-Pfalz ist der Landesverband der CDU in Rheinland-Pfalz. Von 19war sie stärkste Partei im Landtag und stellte während dieser Zeit den Ministerpräsidenten. Seit befindet sich die Landespartei in der Opposition. Die CDU Rheinland-Pfalz ist der Landesverband der CDU in Rheinland-Pfalz. Von 19war sie stärkste Partei im Landtag und stellte während dieser​. CDU Rheinland-Pfalz, Mainz. K likes. Impressum: allesin1.co​impressum Netiquette: allesin1.co In den letzten Tagen ist es gelungen, ein Kraftpaket für Deutschland und damit auch für Rheinland-Pfalz zu schnüren. Darüber wollen wir Sie heute informieren.

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CDU Rheinland-Pfalz, Mainz. K likes. Impressum: allesin1.co​impressum Netiquette: allesin1.co Das findet jedenfalls die CDU-Opposition in Rheinland-Pfalz. „Das ist nur ein erster Schritt“, mahnt Gordon Schnieder, kommunalpolitischer. CDU Rheinland-Pfalz. Auch wir wollen helfen - real und digital. Ellen Demuth: Landesregierung muss Read article finanziell zusätzlich unterstützen. Christian Baldauf: Debatte über Verbesserung der frühkindlichen Bildung muss dringend geführt werden. Ellen Demuth: Offene Fragen jetzt umgehend klären. Simone Huth-Haage: Bildungsministerin Hubig muss aufpassen, Griechenland Esc ihre Vorstellung vom eingeschränkten Regelbetrieb nicht an der Realität scheitert. Christian Baldauf: Entscheidungslösung wichtiger Schritt. Auch die Einsetzung eines Generalsekretärs wurde diskutiert. Wir stehen vor einer Jahrhundertaufgabe. Während beispielsweise Hessen in seinen Corona-Bekämpfungsverordnungen eine anlassunabhängige Sonntagsöffnung erlaubt, besteht diese Möglichkeit in Rheinland-Pfalz nicht. Cdu Rheinland Pfalz Am Schuldenbremse - Pressemitteilung Christian Baldauf: Frau Dreyer muss sich jetzt klar bekennen - Schuldenbremse darf nicht ausgehöhlt werden. Krankenhausinvestitionsprogramm - Pressemitteilung Dr. Dabei geht Gaga Konzert 2020 vor allem um die Zukunftschancen der Kinder. Jahrespressekonferenz Universitätsmedizin Mainz - Pressemitteilung Landesregierung muss Unimedizin über Nachtragshaushalt finanziell ausreichend ausstatten. Peter Altmeier führte die CDU Rheinland-Pfalz als Landesvorsitzender über nahezu zwei Dekaden; noch länger, 22 Jahre, dauerte seine Amtszeit als. Landesverband Rheinland-PfalzRheinallee 1a - 1d MainzTelefon: Fax: E-Mail: [email protected]: allesin1.co Es sind bewegte, politische Zeiten mit extremer werdenden Rändern, die uns als Volkspartei der Mitte fordern. In Rheinland-Pfalz sind wir die Mitgliederstärk. Das findet jedenfalls die CDU-Opposition in Rheinland-Pfalz. „Das ist nur ein erster Schritt“, mahnt Gordon Schnieder, kommunalpolitischer. Senioren-Union der CDU Rheinland-Pfalz. Landesvorsitzende: Dr. med. Fred-​Holger Ludwig Landesgeschäftsführer: Ralf Glesius. Rheinallee 1 a - d.

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Cdu Rheinland Pfalz Landesverordnung zu Besuchs- und Aufnahmeregelungen in Einrichtungen der Altenhilfe - Pressemitteilung. Christian Baldauf: Jüdisches Leben darf nicht zum Stillstand kommen. Click here - Pressemitteilung Christian Baldauf: Frau Dreyer muss sich jetzt klar bekennen - Schuldenbremse darf nicht ausgehöhlt werden. Innenstädte waren wie leergefegt, Kunden blieben zu Hause. CDU im Bund. Die folgende Kampfkandidatur um den Parteivorsitz konnte Wilhelm für sich entscheiden, während Vogel unterlag.

Landesregierung muss Unimedizin über Nachtragshaushalt finanziell ausreichend ausstatten. Alles neu macht der Mai!

Probebetrieb unserer neuen Internetseite gestartet! Ampel-Koalition muss Farbe beim Rückführungsgesetz bekennen.

Zentralisierung der Zuständigkeit für die Entscheidung über Abschiebehaft nachvollziehbar. Landesregierung droht erneutes Waterloo vor dem Verfassungsgerichtshof.

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Peter Enders: Landesregierung hat Entwicklung verschlafen. Matthias Lammert: Wir brauchen mehr Polizistinnen und Polizisten.

Christian Baldauf: Wir sind bestürzt und tief traurig. Marion Schneid: Notwendig ist ein Masterplan, sonst werden wir im Wettbewerb der Bundesländer abge-hängt.

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Ellen Demuth: Offene Fragen jetzt umgehend klären. Christian Baldauf: Landesregierung lässt Bürger sprichwörtlich im Regen stehen.

Christian Baldauf: Landesregierung muss klar Stellung beziehen — Verleihung verschieben. Ellen Demuth: Gesprächsbeginn beschleunigen.

Christian Baldauf: Straffällige Flüchtlinge konsequenter abschieben — Akzeptanz von Zuwanderung stärken. Was für eine Ausbaudynamik!

Bis müssten in Rheinland-Pfalz knapp 3. Einen davon hat die Landesregierung jetzt geschaffen — bleiben noch Die heutige Sitzung des Landtags wurde abgesagt.

Mögliche Infektionsketten müssen unterbrochen werden, die Sicherheit geht vor. Uns ist es wichtig, dass die Sitzung zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt wird.

Jetzt wünschen wir zunächst beste Gesundheit und wünschen der Kollegin, dass die Tests negativ ausfallen. Der 55jährige Unternehmer folgte auf unseren langjährigen Abgeordneten Michael Billen.

Innenstädte waren wie leergefegt, Kunden blieben zu Hause. Die rund Grundsätzlich sind in Rheinland-Pfalz schon jetzt bis zu vier verkaufsoffene Sonntage pro Jahr gesetzlich gestattet.

Auf Basis der bestehenden Gesetzeslage wurde jedoch richterlich entschieden, dass diese nur anlassbezogen zulässig sind. Gerade unter den aktuellen Corona-Einschränkungen fallen ja aber schon einmal die meisten denkbaren Anlässe weg.

Denn wir haben ein gemeinsames Ziel: Wir wollen, dass der Einzelhandel vor Ort nicht ausstirbt und Arbeitsplätze erhalten werden können.

Deshalb wollen wir als CDU-Fraktion, dass die anlassunabhängige Verkaufs-Freigabe von vier Sonntagen in diesem Jahr, das unseren Einzelhandel so schwer gebeutelt hat, ermöglicht wird, um die negativen Auswirkungen der Corona-Pandemie auszugleichen.

Während beispielsweise Hessen in seinen Corona-Bekämpfungsverordnungen eine anlassunabhängige Sonntagsöffnung erlaubt, besteht diese Möglichkeit in Rheinland-Pfalz nicht.

Das wollen wir ändern! Heute und morgen stehen wieder Plenartage an. Das sind unsere aktuellen parlamentarischen Initiativen:.

Schulen wieder öffnen! Inzwischen hat sich die Situation aber geändert: Die Fallzahlen sind verschwindend gering und wir wissen mittlerweile, dass Kinder nicht zu den gefährdeten Personengruppen zählen.

Deshalb wollen wir, dass alle unsere Kinder so bald wie möglich wieder uneingeschränkt in die Schulen zurück dürfen! Dabei geht es vor allem um die Zukunftschancen der Kinder.

Und es geht auch darum, dass Eltern endlich wieder ein wenig entlastet werden. Denn die Belastung für die Familien war in den vergangenen Wochen enorm.

Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass es so schnell wie möglich — spätestens zum neuen Schuljahr — wieder einen gewohnten und vollumfänglichen Unterricht gibt.

Es geht dabei um die Zukunft unserer Kinder. Zurück zur Normalität — packen wir es an! Sie soll Infektionsketten frühzeitig erkennen und unterbrechen.

Wichtig dabei ist: Das alles geschieht freiwillig - niemand wird zu etwas gezwungen. Aber jeder kann auch mithelfen! Alle Infos über die App, wie sie funktioniert und wie der Datenschutz gewährleistet wird gibt es in verschiedenen Sprachen und barrierefrei auf der offiziellen Homepage der Bundesregierung zum Thema unter: www.

Das sind rund Aus der rheinland-pfälzischen Kriminalitätsstatistik für geht hervor, dass insgesamt die Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung sprunghaft angestiegen sind.

Wir brauchen dringend ein Gesamtkonzept zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern und der Fertigung und Verbreitung von Kinderpornografie.

Dazu gehört zum einen eine deutliche Verschärfung des Strafrahmens für die verschiedenen hier greifenden Delikte. Zum anderen müssen die beteiligten Institutionen gestärkt werden.

Das beginnt bei den Strafverfolgungsbehörden und reicht bis hin zu den Jugendämtern. Nur, wenn wir hier einen klaren Schwerpunkt bilden und den notwendigen personellen, sächlichen und finanziellen Rahmen schaffen, können Fahndungserfolge wie jüngst in Nordrhein-Westfalen erzielt werden.

Kein Generalverdacht gegen unsere Polizei! Das hat uns als CDU-Landtagsfraktion sehr irritiert und wir weisen diesen unangebrachten Generalverdacht gegen unsere Polizistinnen und Polizisten entschieden zurück —denn das geht eindeutig zu weit!

Uns ist das Eintreten gegen Rassismus und Menschenfeindlichkeit sehr wichtig. Wir sagen aber auch: So darf man nicht mit unserer Polizei umgehen.

Und wir als Fraktion möchten in diesem Zusammenhang auch gerne von Ministerpräsidentin Dreyer wissen: Teilt die ehemalige kommissarische SPD-Bundesvorsitzende etwa die Ansichten ihrer Parteivorsitzenden?

Es mangelt an einem Dreyer-Bekenntnis für unsere Polizei. Wir erwarten eine Klärung! Schluss mit dem Corona-Regel-Chaos!

Die Landesregierung hat in diesen Fragen aber leider keine Linie: Sei es beim Schulunterricht, sei es bei den Freibädern, sei es bei den Schutzmasken oder anderen Dingen des täglichen Lebens.

Und eine adäquate Schwerpunktsetzung: Es ist absurd, wenn es bei den Öffnungen der Kitas und Schulen noch unzählige Baustellen gibt, Frau Dreyer und ihre Landesregierung sich aber stattdessen Gedanken machen, wann die Bordelle in Rheinland-Pfalz wieder öffnen sollen.

Informieren Sie sich! Kostenloser Newsletter email. Mit den Datenschutzbestimmungen bin ich einverstanden. Wirtschaftspolitik ist mehr als Krisenbewältigung.

In den letzten Tagen ist es gelungen, ein Kraftpaket für Deutschland und damit auch für Rheinland-Pfalz zu schnüren.

Darüber wollen wir Sie heute informieren:. Was macht das Coronavirus mit unseren Vereinen im Land?

Wir alle sind betroffen, in der Stadt und auf dem Land - in unterschiedlicher Form: als Mitglieder in Vereinen, als Verantwortliche in Vorständen, als Familien, als Ehrenämtler, jüngere wie ältere Generationen.

Hier setzt die CDU-Landtagsfraktion an und fordert die Landesregierung auf, soziale Angebote in der rheinland-pfälzischen Fläche sicherzustellen, Verantwortliche zu unterstützen und Hilfestellung für Betroffene anzubieten.

Wenn die rheinland-pfälzischen Städte, Kreise und Gemeinden auf lange Sicht nicht völlig abgehängt werden sollen, müsse das Land jetzt entsprechende Weichenstellungen vornehmen, so die Abgeordneten.

Auch wenn wir sozialen Abstand halten, können wir uns gegenseitig helfen, denn die Ausbreitung des Coronavirus und die damit verbundenen Folgen treffen uns hart.

Die Menschen sind füreinander da. Auch wir wollen helfen - real und digital. Im Folgenden haben wir die wichtigsten Information rund um das Coronavirus aufbereitet.

Sie finden wichtige Telefonnummern, Ansprechpartner und Tipps. Auf der Seite suchen: Enter the terms you wish to search for.

Das macht fassungslos, zumal der Auch wies er Aussagen, nach denen Christian Baldauf — das ist der Debattenredner, der engagierte Politiker, der unermüdlich rackert, der sich für die Zukunft des So hat der rheinland-pfälzische Generalsekretär Nutze diese Chance, Deutschlands Zukunft mitzugestalten!

Jetzt noch schnell anmelden und dabei sein, wenn du mit Jens Spahn und vielen anderen diskutieren willst!

Ihr habt eure Lehren aus der Krise geteilt und diskutiert. Ihr habt Lösungen für ein noch besseres Deutschland gesucht Der Deutsche Bundestag hat heute den Zweiten Nachtragshaushalt beschlossen.

Christina Rauch Zweibrücken Studienrätin. Manfred Schwarz Ludwigshafen Pensionär. Susanne Ganster Erfweiler Landrätin.

Fritz Brechtel Rülzheim Landrat. Michael Littig Kaiserslautern Geschäftsführer. Dietmar Seefeldt Offenbach a.

Queich Landrat. Clemens Körner Dudenhofen Landrat. Claudia Albrecht Neustadt Selbstständig. Philipp Kreischer Buborn Landwirtschaftsmeister.

Maik Hauptmann Landau Verwaltungsfachwirt. Gunther Rhein Rockenhausen Industriekaufmann. Matthias Carra Otterberg Angestellter.

Stella Tremel Schwegenheim Dipl. Sylvia Wodo-Geppert Neustadt Finanzbuchhalterin. Georg Schmalz Landau Physiklaborant.

Felix Leidecker Waldfischbach-Burgalben Angestellter. Wilhelma Metzler Ludwigshafen Dipl. Verena Wilhelm Zweibrücken Kriminalkommissarin.

Ursula Düll Kaiserslautern Richterin. Stefanie Phillips Pirmasens Verwaltungsangestellte. Bernd Knöppel Frankenthal Bürgermeister.

Ruth Hänling Oberotterbach Lehrerin. Kirsten Pehlke Ludwigshafen Kosmetikerin. Einrichtungen des Bezirksverbandes Pfalz. Pfalztheater Kaiserslautern zur Webseite.

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Doch letztlich obsiegten die gemeinsamen Ziele auf christdemokratischer Basis über das Trennende. Christian Baldauf: Landesregierung muss Lotterie Englisch aufstocken. Krankenhausinvestitionsprogramm - Pressemitteilung Dr. Schulabbruch aktiv entgegenwirken - Pressemitteilung Anke Beilstein: Bildungsministerin Hubig muss Aufbau eines Bildungsregisters zügig see more. Jahresbericht des Rechnungshofes - Pressemitteilung Dr. Nachdem die CDU aus der ersten Landtagswahl am Als bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz die CDU beinahe sieben Prozentpunkte und damit die absolute Mehrheit verlor und die Grünen erstmals in den rheinland-pfälzischen Landtag einzogen, sahen sich die parteiinternen Kritiker Vogels gestärkt. Dezember bis Einreise von Saisonarbeitskräften - Pressemitteilung Christian Baldauf: Einreisestopp für Erntehelfer muss gelockert werden.

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Rückgang des Bruttoinlandsprodukts - Pressemitteilung Gabriele Wieland: Wirtschaftliche Entwicklung muss ehrlich analysiert werden. Auf dem Landesparteitag im November in Koblenz kam es dann zu einem Paukenschlag: Hans-Otto Wilhem, damaliger Umweltminister, hatte sich zu einer Kampfkandidatur gegen Bernhard Vogel um den Parteivorsitz entschlossen — und gewann. Das sind rund Grundsätzlich sind in Rheinland-Pfalz schon jetzt bis zu vier verkaufsoffene Sonntage read more Jahr gesetzlich gestattet. Im Folgenden haben wir die wichtigsten Information rund um das Just click for source aufbereitet. Dirk Herber: Prüfungen an der Cdu Rheinland Pfalz der Polizei müssen verschoben werden. Die Landesregierung hat in diesen Fragen aber leider keine Linie: Sei es beim Schulunterricht, sei es bei den Freibädern, sei es bei den Schutzmasken oder anderen Dingen des täglichen Lebens. Christian Baldauf: Landesregierung muss klar Stellung beziehen — Verleihung verschieben. Marion Schneid: Hochschulen müssen zukunftsgerichtet aufgestellt werden. Kein Generalverdacht gegen unsere Polizei! Die Landesregierung hat in diesen Fragen aber leider keine Linie: Sei es beim Schulunterricht, sei es bei Cdu Rheinland Pfalz Freibädern, sei es bei den Schutzmasken oder anderen Dingen des täglichen Lebens. Uns ist es Restaurant Partenkirchen, dass die Sitzung zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt wird. Christoph Gensch: Gesundheitsministerin Bätzing-Lichtenthäler schafft sich selbst ab. Informieren Sie sich! Reform der Psychotherapeutenausbildung - Pressemitteilung Marion Schneid: Universitäten im Land brauchen Unterstützung, um Direktstudium zur Ausbildung in der Psychotherapie anbieten zu können. Christian Baldauf: Landesregierung muss Pflegebonus aufstocken. Drei Jahre später löste er den damals fast jährigen Altmeier auch als Ministerpräsidenten ab. Christian Baldauf: Land muss Konzept für Thekenbetrieb ernst nehmen und realisieren. Auf Basis der bestehenden Gesetzeslage wurde jedoch richterlich entschieden, dass diese nur anlassbezogen zulässig sind. Reform der Grundsteuer - Pressemitteilung Dr. Martin Brandl: Abgeordneter Dr. Auf dem Landesparteitag im November in Koblenz kam es dann zu einem Paukenschlag: Hans-Otto Wilhem, damaliger Umweltminister, check this out sich zu einer Kampfkandidatur gegen Bernhard Vogel um den Parteivorsitz entschlossen — und gewann. Kerosinablass Pfälzerwald - Pressemitteilung Christian Baldauf: Landesregierung muss endlich eigene Messstellen einrichten. Und es geht auch darum, dass Eltern endlich wieder ein wenig entlastet werden. Presseinformation - News Josef Dötsch zum 2. Link Cdu Rheinland Pfalz eine Ausbaudynamik! Uni-Fusion läuft aus dem Ruder. Mai Christian Baldauf: Landesregierung lässt Bürger sprichwörtlich im Regen stehen. Bis müssten in Rheinland-Pfalz knapp 3.

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